Wer darf Blitzer aufstellen?

Landauf, landab sind deutsche Straßen mit Blitzanlagen gepflastert. Die ungeliebten Geschwindigkeitsmessgeräte stehen an Autobahnen, Bundes- und Landstraßen sowie im innerstädtischen Bereich. Ihr Ruf spaltet die Nation. Auf der einen Seite sind Messungen wichtig für die Unfallprävention. Auf der anderen Seite hat so mancher Autofahrer das Gefühl, dass Staat und Kommunen das Mittel zur Verkehrsüberwachung als Goldesel missbrauchen. Daher lohnt sich ein genauer Blick darauf, wer eigentlich wo Blitzer aufstellen darf. Schließlich können falsche Zuständigkeiten im Falle von Bußgeldvorwürfen zu einer erfolgreichen Anfechtung führen …

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Tempo-Messungen: Ein Fall für Land oder Kommune …

Wer also ist zuständig für den Aufbau und Einsatz von Blitzern? In der Regel sind Autobahnen und Bundesstraßen das Hoheitsgebiet der Bundespolizei, während die Kommunen die Messungen in ihrem Landkreis vornehmen. Führt eine Autobahn durch kommunales Gebiet, kann die Stadt auch hier mit fest installierten Messanlagen blitzen. Mobile Geräte hingegen dürfen nur von der Bundespolizei verwendet werden. Kommt im Zuge einer kommunalen Geschwindigkeitsmessung auf einer Bundesstraße dennoch ein mobiler Blitzer zum Einsatz, steigen die Chancen, Bußgeldvorwürfe unter Einbezug eines erfahrenen Anwalts für Verkehrsrecht zu entkräften.

Kommunen dürfen übrigens auch private Unternehmen damit beauftragen, Geräte zu installieren und Messungen vorzunehmen. Deren Auswertungen und der Erlass von Anhörungsbögen und Bußgeldbescheiden obliegt als hoheitsrechtliche Aufgabe wiederum ausschließlich der Behörde. Als Privatperson hingegen ist es untersagt, eine Blitzanlage in Betrieb zu nehmen.

In Deutschland dürfen je nach Straßenart Land, Kommune oder durch die jeweilige Stadt beauftragte Privatfirmen Blitzer aufstellen und in Betrieb nehmen. Die Auswertung der Messergebnisse kann als hoheitsrechtliche Aufgabe nur von Behördenmitarbeitern wahrgenommen werden.

Was für Blitzer gibt es überhaupt?

Um Verstöße gegen das Tempolimit zu ahnden, kamen hierzulande lange Zeit vorwiegend Radarmessungen zum Einsatz. Blitzanlagen wie der gute alte Starenkasten weichen aber zunehmend Blitzersäulen mit voll digitalisierten Laser-Messsystemen. Das gilt generell auch für mobile Blitzer wie die sogenannten Laserpistolen oder der mit LIDAR-Technik arbeitende Enforcement Trailer.

Ebenso auf dem Vormarsch ist die Lichtschrankenmessung. Hierbei werden Geschwindigkeit von Lkw, Pkw und Motorrad mit Hilfe mehrerer Sensoren, die das jeweilige Fahrzeug passiert, errechnet. Nach wie vor gefragt ist auch das Proof-Video-Data-System (ProViDa), das von der Polizei verwendet wird, um beim Nachfahren eines Verkehrsteilnehmers mittels Videoaufnahmen die Kilometer pro Stunde zu messen.

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