Leipzigs lukra­tivste Blitzer erhalten Verstärkung

Stadt macht größte Bestellung von Verkehrs­über­wa­chungs­technik seit Jahren

Autofahrer in Leipzig müssen sich auf eine strengere Verkehrs­über­wa­chung einstellen. Wie die Verwaltung der sächsi­schen Großstadt gegenüber der Leipziger Volks­zeitung mitge­teilt hat, soll die Anzahl mobiler Messfahr­zeuge von vier auf neun Stück aufge­stockt werden. Zusätzlich sollen insgesamt 19 kombi­nierte Rotlicht- und Geschwin­dig­keits­über­wa­chungs­an­lagen beschafft werden. Die Kosten für die seit Jahren größte Bestellung von Blitzer-Technik in Sachsen belaufen sich laut der Stadt­ver­waltung auf 1,8 Millionen Euro.

Verkehrs­über­wa­chung als Einnahmequelle

Erst im Sommer 2023 hatte sich das Rathaus für eine Erneuerung und Neube­schaffung von mobilen sowie statio­nären Blitzer­an­lagen entschieden, laut eigenen Angaben wegen des Ablaufs der Bauart­zu­las­sungen. Eine überge­ordnete Rolle werden aber auch die Einnahmen gespielt haben, die durch die Geräte generiert werden konnten: Allein 2022 hatte die Stadt Leipzig mithilfe von Verkehrs­über­wa­chungs­technik etwa 9,6 Millionen Euro eingenommen.

Nicht alle Blitzer-Deals werden öffentlich gemacht

Infor­ma­tionen der Leipziger Volks­zeitung zufolge handelt es sich bei der jüngsten Blitzer-Großbestellung nur um einen Teil der Beschaffung. Es gebe auch einen zweiten, als „nicht­öf­fentlich“ einge­stuften Vorgang, den die lokale SPD-Stadtratsfraktion in Gang gesetzt habe.

Speku­la­tionen zufolge sollen hier noch zwei weitere mobile Messgeräte sowie ein Zugfahrzeug für die mobile Blitzer­flotte in Leipzig einge­kauft werden. Wann, wo und wie die neuen Gerät­schaften einge­setzt werden sollen, konnte ein Sprecher des Ordnungs­amtes gegenüber der LVZ aller­dings nicht mitteilen.

Leipzigs „gefähr­lichster Blitzer“

Ein Grund für die Neube­schaffung ist auch, dass sich Autofahrer auf bestehende Blitzer-Technologien einge­stellt haben. Blitzer-Apps und Warn-Software sollen es mit der neuen Technik nicht mehr so leicht haben.

Das effek­tivste Blitzer­gerät in Leipzig steht in der Maximi­li­an­allee und soll 2023 insgesamt 32.379-mal ausgelöst haben. Darauf folgen die Wundstraße mit 29.037 und der Schleu­ßiger Weg mit 25.469 „Verkehrs-Schnappschüssen“. Die Auswertung aller Tempo- sowie Rotlicht­ver­stöße des vergan­genen Jahres stehe aller­dings noch aus.

Gesamt­betrag aller Blitzer-Einnahmen bleibt im Dunkeln

Für die Stadt Leipzig handelt es sich bei den Erlösen aus dem Blitzer-Geschäft um eine sogenannte „Ertrags­kom­po­nente“. Damit ist gemeint, dass die Einnahmen aus der Verkehrs­über­wa­chung dem städti­schen Haushalt zugeführt werden. Doch wie hoch sind diese Einnahmen eigentlich genau?

Mit Blick auf das Jahr 2022 soll diese „Ertrags­kom­po­nente“, die sich aus Rotlicht- sowie Geschwin­dig­keits­ver­stößen erzielen ließ, aus insgesamt 9,6 Millionen Euro bestanden haben. Das entspreche einem Plus im Vergleich zum Vorjahr in Höhe von 3,4 Millionen Euro.

Exakte Zahlen zu den Gesamt­ein­nahmen aus dem Blitzer-Geschäft sind jedoch nicht bekannt oder (noch) nicht veröf­fent­licht. Angeblich soll die Stadt Leipzig 2023 eine Million Euro weniger Einnahmen durch Ordnungs­wid­rig­keiten erzielt haben als geplant. Die Repara­tur­be­dürf­tigkeit der Überwa­chungs­technik und unbesetzte Stellen werden hier als Gründe aufgeführt.

Blitzer-Standorte nicht immer „verkehrs­po­li­tisch sinnvoll“

Aller­dings scheinen auch die Einsatzorte der Überwa­chungs­ge­rät­schaften nicht immer auf Grundlage von verkehrs­po­li­ti­schen Erwägungen bestimmt zu werden: „Nicht alle Blitzer stehen dort, wo sie verkehrs­po­li­tisch sinnvoll sind“, erklärt etwa Jan Ginhold von Geblitzt.de.

Laut zeit.de spezia­li­sieren sich immer mehr Kanzleien auf Streit­fälle im Verkehrs­recht. Bußgeld­be­scheide sind anfechtbar. Eine Überprüfung lohne sich laut Ginhold daher immer.

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Quellen: lvz.de, bild.de