Karneval 2020 – Darauf müssen Autofahrer achten

Tipps zum Autofahren an Fasching Die fünfte Jahreszeit beginnt und die Jecken sind wieder unterwegs. Masken, Kostüme, eine vergnügte Stimmung und Alkohol sind da an der Tagesordnung. Doch was müssen…

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61 Jahre Blitzer: Abhilfe für Betroffene dank Geblitzt.de

Im Februar 1959 ging im Raum Düsseldorf der erste Blitzer Deutschlands an den Start. Das Ziel war klar: Mit der Premiere der Geschwindigkeitsmessanlage sollten Autofahrer sanktioniert werden, die schneller fuhren,…

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Das Aus für Blitzer-Apps – Unsinn

Der Blitzer-App-Wahnsinn – Das verändert sich wirklich Das Aus für die Blitzer-App! Dinge, die sich 2020 ändern werden! So titelten die Medien zum Anfang des Jahres. Doch was genau steckt…

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Section Control: Ein Graus für den Daten­schutz

Alarmstimmung: Section Control Daten können missbraucht werden, wenn sie in die falschen Hände geraten. Daher sieht auch der Gesetzgeber die Bedeutung von Datenvermeidung und Datensparsamkeit. Anlässlich der Unterzeichnung der Datenschutzkonvention…

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Blitzer-Streit: Verfas­sungs­ge­richtshof ebnet Weg für bundes­weite Entscheidung

Seit der Entscheidung des saarländischen Verfassungsgerichtshofs (VGH) wehren sich viele Betroffene, die von einem Anhänger geblitzt wurden, bundesweit vor Gericht. Jetzt gaben die Koblenzer Richter einer Verfassungsbeschwerde teilweise statt und forderten das Oberlandesgericht Koblenz auf, einen Fall zum Blitzergerät PoliScan FM1 der Firma Vitronic zur einheitlichen Klärung dem Bundesgerichtshof vorzulegen...

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Private Blitzer-Dienstleister: Beamter straf­rechtlich vom OLG Frankfurt verur­teilt

Städte und Kommunen dürfen in Hessen keine privaten Dienstleister zur Verkehrsüberwachung einsetzen. Das ist seit dem 6. November 2019 klar (Aktenzeichen 2 Ss-OWi 942/19, OLG Frankfurt am Main, 6.11.2019). Doch jetzt geht das OLG Frankfurt einen Schritt weiter und verurteilt einen Beamten der Stadt Kassel, der das lukrative Geschäft weiter fortführte. Damit zeigen die Frankfurter Oberlandesrichter auf, dass bei Zuwiderhandlung gegen gerichtliche Urteile strafrechtliche Konsequenzen für die verantwortlichen Personen in Hessen drohen...

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Stoppen Richter mobile Blitzer? Verfas­sungs­ge­richtshof Koblenz prüft Messgeräte

Bereits im Juli 2019 erklärte der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes Messungen des Blitzergerätes Traffistar S350 für nicht verwertbar. Der Grund dafür war die fehlende Rohmessdatenspeicherung, die zur Überprüfung auf mögliche Messfehler benötigt wird. Jetzt untersuchen die Koblenzer Verfassungsrichter eine weiteres umstrittenes Messsystem – den PoliScan FM1 der Firma Vitronic. Besonders emotional wird das Thema, weil die fehlende Speicherung von Daten dazu führt, dass Betroffene ihrem Grundrecht auf Verteidigung nicht nachgehen können (Aktenzeichen Lv 7/17, ID 345, Verfassungsgerichtshof d. Saarlandes)...

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Bußgeld­falle Winter­reifen - Hätten Sie es gewusst?

Wer Winterreifen aufgezogen hat, kommt um eine Sache nicht herum: die Auseinandersetzung mit dem Geschwindigkeitssticker. Auch wenn es für viele wie ein Angriff auf die Persönlichkeitsrechte wirkt, möchte der Gesetzgeber, dass unter bestimmten Umständen ein Sticker am Armaturenbrett angebracht ist...

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Bußgeld­vor­würfe im Winter mit Geblitzt.de anfechten

Lange, harte Winter sind in unseren Breitengraden eine Seltenheit geworden. Das Phänomen des plötzlichen Wintereinfalls hingegen nimmt zu und stellt auch Autofahrer vor große Probleme. Abrupt zugeschneite Straßen und Glatteis sind gefährlich. Wer hier nicht aufpasst, muss zudem mit höheren Bußgeldern als unter normalen Wetterbedingungen rechnen...

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Oberlan­des­ge­richt fällt Hammer-Blitzer-Urteil: Messungen rechts­widrig!

Städte und Gemeinden die private Dienstleister zur Verkehrsüberwachung einsetzen, ziehen den Kürzeren. In einer Grundsatzentscheidung hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main am 06. November 2019 bestätigt, dass Verkehrsüberwachungen durch private Dienstleister gesetzeswidrig sind. Auf dieser Grundlage können keine Bußgeldbescheide erlassen werden...

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