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Keine beweis­si­cheren Blitzerfotos

In Berlin gibt es in zwei Tunneln seit Anfang 2020 neue Schwarz­licht­blitzer. Nach Recherchen des Tages­spiegels wurden seitdem im Tiergar­ten­tunnel rund 19.000 Autos geblitzt. Im Tunnel des Flughafen Tegel waren es mehr als 58.227 Fahrzeuge. Auf Anfrage erklärte die Polizei, dass nur 25.274 Fahrer, die im Flughafen-Tunnel geblitzt wurden, ein Bußgeld erhielten. Das sind gerade mal 43 Prozent. Im Tiergarten-Tunnel waren es bisher immerhin 80 Prozent, die ein Bußgeld erhielten.

bild blitzer und ihre fehler diesmal im tegeler flughafentunnel in berlin 01

Nun mag der ein oder andere sich fragen, wieso das so ist. Doch die Antwort ist einfach. Die Behörde musste auf Nachfrage des Tages­spiegels einräumen, dass sich ein Fehler bei der Blitzer­anlage einge­schlichen hat. Das Problem sei wohl die Anbringung. Denn diese sei der Grund, dass die A-Säule einiger Kraft­fahr­zeuge auf den Fotos das Gesicht der Fahrer verdecke. Laut Polizei sei hier ein Standard­modell des Herstellers instal­liert. Dieses stoße aller­dings in der engen Kurve an seine Grenzen. Die Polizei sei aber im Gespräch mit dem Hersteller, um eine Nachjus­tierung zu ermöglichen.

Fehler im Bußgeldverfahren

Grund­sätzlich gilt in Deutschland, dass der Fahrer bei Tempo­ver­stößen haftet. Kann dieser nicht identi­fi­ziert werden, wird durch die Behörde auch kein Bußgeld­be­scheid wegen einer Geschwin­dig­keits­über­tretung versendet. Aller­dings hat die Behörde die Möglichkeit mit dem Ziel der Fahrer­iden­ti­fi­kation einen Zeugen­fra­ge­bogen an den Halter zu schicken. 

Dieser Fall zeigt einmal mehr, dass immer wieder Fehler in Sachen Geschwin­dig­keits­kon­trolle und Bußgeld­ver­fahren passieren können. Zwar ist es in diesem Fall positiv für viele Betroffene ausge­gangen, aber es kann auch genau anders­herum laufen. Da Fehler immer passieren können, ist es ratsam, seinen Bußgeld­be­scheid prüfen zu lassen. Diese können sowohl bei der Aufstellung der Blitzer­anlage auftreten, aber auch formaler oder techni­scher Natur sein. Zu den häufigen Fehlern gehören beispiels­weise nicht geeichte oder nicht regel­mäßig gewartete Blitzer. Außerdem müssen Schulungs­nach­weise der Messbe­amten sowie Messpro­to­kolle vorhanden sein.

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