Die Klage wurde abgewiesen
Der Automobilclub ist gerichtlich gegen die Umwandlung von Münchner Pop-up-Radwegen vorgegangen. Der Verein war der Meinung, dass die Pop-up-Radwege Staufallen seien. Das Gericht wies die Klage jedoch dauerhaft ab.
München hatte im Jahr 2020, wie auch viele andere Städte, temporäre Radwege auf viel befahrenen Straßen erschaffen. Einzelne Straßenspuren wurden dafür umgebaut. Das Konzept kam bei den Radfahrern gut an. Im März wurde dann beschlossen, die sogenannten Pop-up-Radwege dauerhaft als Radwege zu nutzen. Laut Mobilitätsreferate der Landeshauptstadt wurden von Ende Juni bis Ende Oktober 2020 sechs solcher Pop-up-Radwege eingerichtet. Vier der Radwege sind nun dauerhaft. Die Rad-Infrastruktur soll aber weiterhin ausgebaut werden.
Der Präsident des Münchner Automobilclubs Mobil in Deutschland e.V, Michael Haberland, sieht das Ganze jedoch kritisch. Seiner Meinung nach seien, die Pop-up-Radwege Staufallen für die Autofahrer. „Die Interessen der Autofahrer, die gerne staufrei von A nach B kommen möchten, werden von der Stadtregierung überhaupt nicht berücksichtigt. Im Gegenteil, der Stau ist gewollt. Stattdessen wird der Radverkehr ohne Rücksicht auf Verluste priorisiert, der aber in München noch nicht einmal 3 Prozent des Gesamtverkehrs ausmacht. Das ist reine Ideologie und keine realitätsnahe Verkehrspolitik“, so Michael Haberland.
Der Automobilclub Mobil in Deutschland e.V. ging davon aus, dass es sich bei den Pop-up-Radwegen um einen Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung handelt. Es läge weder eine ausreichende Gefahrenlage vor, noch seien die damaligen Pop-up-Radwege im letzten Jahr von der Landeshauptstadt repräsentativ und ausreichend evaluiert worden. Die Evaluation fand laut Automobilclub teilweise in den Ferien und zu Pandemiezeiten, in denen das Verkehrsaufkommen deutlich reduziert war, statt. „Es ist davon auszugehen, dass sich das Stauaufkommen nach der Pandemie deutlich erhöhen wird und dies, obwohl München ohnehin schon Staustadt Nr. 1 in Deutschland ist“, so Haberland weiter. Er möchte nicht tatenlos zusehen, wie grüne Politik eine Stadt zugrunde richte. „Wir brauchen ein Miteinander in der Verkehrspolitik und kein Gegeneinander.“
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