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Insbe­sondere Grüne wollten Menschen umerziehen und in Busse zwingen

Am letzten Donnerstag ging es im Berliner Abgeord­ne­tenhaus rund. Denn es ging wieder mal um den Straßen­verkehr und dieser kann bei der nächsten Wahl entscheidend sein. Konkret ging es um die beantragte Debatte zur rot grünen Mobili­täts­wende. Bei dieser warf der verkehrs­po­li­tische Sprecher der CDU-Fraktion, Oliver Friederici, der Koalition „Autohasserwahn“ vor:

CDU wirft der Koalition in Berlin „Autohasserwahn“ vor 1

„Die links­grüne Innen­stadt­po­litik im Verkehr heißt, die Idylle von Dorf und Land muss für sie in die Stadt. Und wer da nicht mitmacht, wird stigma­ti­siert und mit dem tradierten Autohasserwahn schikaniert.“

In der Verkehrs­po­litik habe die Koalition zudem versagt. Rot-Rot-Grün, vor allem Linke und Grüne, wollten die Menschen „umerziehen und in Busse und Bahnen zwingen“. Weitere Kritik ging an die „hektische“ Anordnung von Pop-up-Radwegen, bewusstes verur­sachen von Staus durch schlechte Ampel­schal­tungen sowie sinnlose Tempo-30-Zonen und willkür­liche Sperrungen von Straßen für Autos.

Friederici sieht die Zukunft in den U-Bahnen. Strecken sollen schneller geplant und gebaut werden. Weiterhin sei die CDU für einen Ausbau des Busver­kehrs auch am Rande Berlins sowie für bessere Anbin­dungen nach Brandenburg.

Die Kritik der FDP ging in eine ähnliche Richtung. Sie warf der Koalition vor, aus Berlin ein „Bullerbü des Still­standes“ machen zu wollen. Diese Vision sei „so kitschig, so piefig, so spießig, dass bei mir hin und wieder ein leichter Brechreiz ankommt“, so der Verkehrs­po­li­tiker Henner Schmidt.

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Quellen:

Focus

Tages­spiegel