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Das könnte mit der nächsten Bundes­re­gierung auf Sie zukommen

Focus Online hat kürzlich einen Koalitions-Check gemacht und geschaut, was auf Autofahrer mit der nächsten Bundes­re­gierung zukommen könnte. Klar ist demnach: teurer wird es in jeden Fall. Doch mit welcher Koalition wird es am teuersten?

bild koalitionen wie teuer wird es in zukunft fuer autofahrer 2

Es gibt zurzeit drei mögliche Konstel­la­tionen für eine Koalition. Das wäre die „Ampel“-Koalition (Rot-Gelb-Grün), die „Jamaika“-Koalition (Schwarz, Grün, Gelb) sowie eine Große Koalition.

Focus Online zufolge sind die entschei­denden Streit­punkte in Sachen Auto: E-Mobilität, CO2-Steuer, Tempo­limit, autofreie Städte sowie steigende „Auto-Nebenkosten“.

Ampel-Koalition

Käme es zu einer Ampel-Koalition, würden die Grünen wahrscheinlich das Verkehrs­mi­nis­terium innehaben wollen, um ihre Anti-Auto-Politik umzusetzen, so Focus Online. Förder­gelder für E-Fahrzeuge würde es dann weiterhin geben. Die große Heraus­for­derung wären die Lande­infra­struktur sowie Themen wie mögliche Strom­ab­schaltung bei einer Netzüber­lastung. Ein weiteres Thema ist die CO2-Steuern. Diese würde laut Focus Online wohl sehr hoch werden. Denn durch die hohen Steuer­ein­nahmen könne man die E-Mobilität querfi­nan­zieren. Damit würde sowohl das Tanken als auch das Heizen künftig eine hohe finan­zielle Belastung darstellen. 

Auch ein Tempo­limit würde dieses Jahr höchst­wahr­scheinlich noch einge­führt werden. Möglich wäre auch Tempo 30 in der Stadt sowie Tempo 80 auf Landstraßen. Ob und wieweit die Städte autofrei werden, sei aber schwer zu sagen, da die SPD die Grünen dabei nicht 100 Prozent unter­stützt. Es könnte aber der Autoverkehr reduziert werden. Bei den „Auto-Nebenkosten“ könne die neue Regierung Rahmen­be­din­gungen setzen, die regionale Entschei­dungen erleichtern. Demnach wäre beispiels­weise besonders die City-Maut attraktiv für Städte.

Jamaika-Koalition

Bei der Jamaika-Koalition könnte es etwas anders aussehen. So würde beispiels­weise die E-Mobilität zwar weiter gefördert, aber markt­wirt­schaft­liche Gesichts­punkte wären dann maßgeblich. Steuer­frei­heiten für Fahrer von E-Autos werde man dann wohl disku­tieren müssen. Weiterhin könnte aber auch ein ganz anderer Weg mit synthe­ti­schen Kraft­stoffen einge­führt werden. Auch in dieser Koalition werde das Tanken deutlich teurer. Der Unter­schied wäre nur, dass die Preis­er­höhung vermutlich langsamer vonstattengeht. 

Zwar waren CDU und FDP gegen ein Tempo­limit, aber Focus Online berichtete von Gerüchten, denen zufolge Christian Lindner den Grünen das Tempo­limit für eine Koalition angeboten haben soll. Mit der Jamaika-Koalition kämen wohl keine autofreien Städte zustande. Die Förde­rungen für den Radverkehr würde man aller­dings weiter­laufen lassen. Die „Auto-Nebenkosten“ könnten bei dieser Koalition wohl nicht ganz so teuer werden. Es wäre aber durchaus vorstellbar, dass sich gerade die FDP mit einer City-Maut anfreunden könnte.

Große Koalition

Laut Focus Online gäbe es keine neuen Impulse mit der Großen Koalition. Privi­legien für E-Auto-Fahrer gäbe es weiterhin und der CO2-Preis würde wie bei den anderen Konstel­la­tionen teurer werden. Das Thema Tempo­limit ist da etwas schwie­riger. Aller­dings würde es wohl durch das Überge­wicht der SPD dazu kommen. Tempo 30 in den Städten könne man vermutlich aber ausschließen. Dies gelte ebenfalls für autofreie Städte. Ob es höhere „Auto-Nebenkosten“ mit dieser Koalition geben werde, vermag Focus Online nicht zu sagen, denn zum einen würde die Große Koalition höhere Steuer­ein­nahmen nicht ablehnen, aber zum anderen könnte etwa eine City-Maut insbe­sondere Pendler und Arbeit­nehmer in Schicht­dienst erzürnen.

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Quelle: Focus.de