Das könnte mit der nächsten Bundesregierung auf Sie zukommen
Focus Online hat kürzlich einen Koalitions-Check gemacht und geschaut, was auf Autofahrer mit der nächsten Bundesregierung zukommen könnte. Klar ist demnach: teurer wird es in jeden Fall. Doch mit welcher Koalition wird es am teuersten?
Es gibt zurzeit drei mögliche Konstellationen für eine Koalition. Das wäre die „Ampel“-Koalition (Rot-Gelb-Grün), die „Jamaika“-Koalition (Schwarz, Grün, Gelb) sowie eine Große Koalition.
Focus Online zufolge sind die entscheidenden Streitpunkte in Sachen Auto: E-Mobilität, CO2-Steuer, Tempolimit, autofreie Städte sowie steigende „Auto-Nebenkosten“.
Ampel-Koalition
Käme es zu einer Ampel-Koalition, würden die Grünen wahrscheinlich das Verkehrsministerium innehaben wollen, um ihre Anti-Auto-Politik umzusetzen, so Focus Online. Fördergelder für E-Fahrzeuge würde es dann weiterhin geben. Die große Herausforderung wären die Landeinfrastruktur sowie Themen wie mögliche Stromabschaltung bei einer Netzüberlastung. Ein weiteres Thema ist die CO2-Steuern. Diese würde laut Focus Online wohl sehr hoch werden. Denn durch die hohen Steuereinnahmen könne man die E-Mobilität querfinanzieren. Damit würde sowohl das Tanken als auch das Heizen künftig eine hohe finanzielle Belastung darstellen.
Auch ein Tempolimit würde dieses Jahr höchstwahrscheinlich noch eingeführt werden. Möglich wäre auch Tempo 30 in der Stadt sowie Tempo 80 auf Landstraßen. Ob und wieweit die Städte autofrei werden, sei aber schwer zu sagen, da die SPD die Grünen dabei nicht 100 Prozent unterstützt. Es könnte aber der Autoverkehr reduziert werden. Bei den „Auto-Nebenkosten“ könne die neue Regierung Rahmenbedingungen setzen, die regionale Entscheidungen erleichtern. Demnach wäre beispielsweise besonders die City-Maut attraktiv für Städte.
Jamaika-Koalition
Bei der Jamaika-Koalition könnte es etwas anders aussehen. So würde beispielsweise die E-Mobilität zwar weiter gefördert, aber marktwirtschaftliche Gesichtspunkte wären dann maßgeblich. Steuerfreiheiten für Fahrer von E-Autos werde man dann wohl diskutieren müssen. Weiterhin könnte aber auch ein ganz anderer Weg mit synthetischen Kraftstoffen eingeführt werden. Auch in dieser Koalition werde das Tanken deutlich teurer. Der Unterschied wäre nur, dass die Preiserhöhung vermutlich langsamer vonstattengeht.
Zwar waren CDU und FDP gegen ein Tempolimit, aber Focus Online berichtete von Gerüchten, denen zufolge Christian Lindner den Grünen das Tempolimit für eine Koalition angeboten haben soll. Mit der Jamaika-Koalition kämen wohl keine autofreien Städte zustande. Die Förderungen für den Radverkehr würde man allerdings weiterlaufen lassen. Die „Auto-Nebenkosten“ könnten bei dieser Koalition wohl nicht ganz so teuer werden. Es wäre aber durchaus vorstellbar, dass sich gerade die FDP mit einer City-Maut anfreunden könnte.
Große Koalition
Laut Focus Online gäbe es keine neuen Impulse mit der Großen Koalition. Privilegien für E-Auto-Fahrer gäbe es weiterhin und der CO2-Preis würde wie bei den anderen Konstellationen teurer werden. Das Thema Tempolimit ist da etwas schwieriger. Allerdings würde es wohl durch das Übergewicht der SPD dazu kommen. Tempo 30 in den Städten könne man vermutlich aber ausschließen. Dies gelte ebenfalls für autofreie Städte. Ob es höhere „Auto-Nebenkosten“ mit dieser Koalition geben werde, vermag Focus Online nicht zu sagen, denn zum einen würde die Große Koalition höhere Steuereinnahmen nicht ablehnen, aber zum anderen könnte etwa eine City-Maut insbesondere Pendler und Arbeitnehmer in Schichtdienst erzürnen.
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Quelle: Focus.de