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Millionen durch höhere Bußgelder erwartet

Nachdem der Bundesrat am Freitag den neuen Bußgeld­ka­talog verab­schiedet hat, tauchen für Thüringen erste Überle­gungen auf, inwieweit sich dadurch die Einnahmen verändern könnten. So sind im thürin­gi­schen Landes­haushalt für dieses Jahr, auf Basis der alten Sanktionen, bereits 27,6 Millionen Euro einge­plant. Da die Bußgelder bei den massenhaft vorkom­menden gerin­geren Geschwin­dig­keits­über­tre­tungen, zum Beispiel 11 bis 15 (von 30 auf 60 Euro) oder 16 bis 20 Kilometer pro Stunde (von 80 auf 160 Euro) zu viel außerhalb geschlos­sener Ortschaften, sich verdoppeln, sind auch ähnliche Entwick­lungen für die Einnahmen zu erwarten, sofern die Verkehrs­teil­nehmer ihr Verhalten nicht drastisch umstellen.

Einnahmequelle Autofahrer – Ein Blick nach Thüringen 1

Aller­dings wurden die im Landes­haushalt von Thüringen einge­planten Einnahmen von 30,8 Millionen Euro in den vergan­genen Jahren auch nicht erreicht. Nach Zahlen des Finanz­mi­nis­te­riums in Erfurt reali­sierten die Landes­po­lizei im Jahr 2019 nur Einnahmen in Höhe von 26,1 Millionen Euro.

Zusätzlich reali­sieren die Kommunen durch die Geschwindigkeits- und Parkraum­über­wa­chung in der Regel sechs bis sieben­stellige Summen im Jahr. So nahm Jena nach eigenen Angaben auf Basis des alten Bußgeld­ka­ta­loges im letzten Jahr rund 1,2 Millionen ein. Erfurt beliefen sich die Einnahmen von Januar bis November 2020 auf rund 1,8 Millionen Euro. 

Selbst die deutlich kleinere Stadt Suhl rechnet aufgrund der neuen Bußgelder mit Einnahmen von mehr als einer halben Million Euro. Die Stadt hatte erst in diesem Jahr den Mietvertrag für die drei fest in der Stadt instal­lierten Blitzer­säulen für 4 Jahre verlängert.

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Quelle: insuedthueringen.de