Autofahrer verschätzt sich an Gefah­ren­stelle und wird geblitzt – handelte er vorsätzlich oder fahrlässig?

Richterliche Entscheidung zum Tempolimit an der Gefahrenstelle War es Absicht oder nur eine Fehleinschätzung? Ein Autofahrer sieht zwei Verkehrszeichen. Eines weist auf eine unebene Fahrbahn hin, das andere auf eine…

Reporterin versucht ihren gestohlenen Führerschein zu ersetzen – ein halbes Jahr später wartet sie immer noch Wem sein Führerschein abhandenkommt, der braucht in Deutschland viel Geduld und starke Nerven. Das…

Bundesrat und Bundestag bringen Reform durch den Vermittlungsausschuss Die Reform des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) ist in Stein gemeißelt: Nach langem Ringen haben beide Verfassungsorgane grünes Licht für die Einigungsvorschläge des Vermittlungsausschusses…

Ungewöhnliche Klimaschutz-Maßnahme auf Kosten der Steuerzahler Infolge einer Abstimmung der Stadtregierung von Marburg am vergangenen Freitag können bald alle Marburger 1250 Euro erhalten, die ihr Auto für ein Jahr abmelden.…

Missachtung des Zebrastreifens wird auch in Flensburg registriert Den Zebrastreifen gibt es aus gutem Grund. Hier sollen Fußgänger gefahrlos die Straße überqueren können. Für alle anderen Verkehrsteilnehmer heißt das, rechtzeitig…

Höchstrichterliche Entscheidung in Sachen Falschparken sorgt für Wirbel Bußgeldbehörden werden es in Zukunft schwerer haben, Parkverstöße zu ahnden. Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) fällt klar zugunsten der Fahrzeughalter aus. Bislang…

Wann die Fußball-EM-Begeisterung der StVO zuwiderläuft Die Spiele mögen beginnen! Nicht mehr lange und der Ball rollt auf der Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland. Neben vollen Stadien und Fanmeilen sind auch…

Hessische Kommunen legen sich mit Zentraler Bußgeldstelle an Falschparker und Temposünder müssen spätestens seit der StVO-Novelle mit harten Strafen rechnen. Dass damit auch die Bußgeldeinnahmen der Behörden steigen, liegt auf…

Künftig härteres Durchgreifen der Behörden bei rechtswidrigem Parken auf Gehwegen Zugeparkte Gehwege sind vielen Anwohnern ein Dorn im Auge. Insbesondere, wenn Fußgänger wie Eltern mit Kinderwagen oder Rollstuhlfahrer nicht mehr…

Wann das Arbeitsamt den C-Führerschein bezuschusst Für einige Berufsgruppen gehört der Führerschein wie die Butter zum Brot. Ohne Fahrerlaubnis sollte man sich schließlich nicht hinter das Lenkrad eines Taxis, Busses…