Bayerische Blitzer­ei­nahmen in Millionenhöhe

Bußgeld-Novelle führt 2021 zu hohen Einnahmen durch Blitzer in Bayern

Im November letzten Jahres wurde der Bußgeld­ka­talog in einigen Passagen verschärft. Insbe­sondere für Geschwin­dig­keits­ver­stöße und Parkver­gehen gelten seitdem härtere Sanktionen. Wie die Augsburger Allge­meine berichtet, hat das – Stand jetzt – in vielen bayeri­schen Städten und Gemeinden, bei annähernd gleicher Anzahl von Kontrollen wie in den vergan­genen Jahren, deutlich mehr Geld in die Bußgeld­kassen gespült.

Die Metro­polen profitieren

Vor allem Großstädte haben einen enormen Zuwachs an Bußgeld­ein­nahmen zu verzeichnen. So hat die Stadt Augsburg nach eigenen Angaben bis Ende August dieses Jahres rund 3,79 Millionen Euro durch Verwarnungs- und Bußgelder aus dem Straßen­verkehr verbucht. Zum gleichen Zeitpunkt waren es vor Corona im Jahr 2019 etwa 2,76 Millionen Euro und in 2021 rund 2,77 Millionen Euro.

Auch München hat in der ersten Jahres­hälfte insgesamt 7,49 Millionen Euro – und damit mehr als doppelt so viel wie 2021 – einge­nommen. Nürnberg verbuchte in den ersten sechs Monaten in 2022 rund 6,53 Millionen Euro, während es vergan­genes Jahr mit 3,54 Millionen ebenfalls fast nur die Hälfte war. Einen beson­deren Verwen­dungs­zweck für die Mehrein­nahmen hätten die Städte laut eigener Aussage nicht.

Auch Kommunen freuen sich über leichtes Plus

Die neuen Regelungen des Bußgeld­ka­talogs wirken sich auch auf den Finanz­haushalt der Kommunen positiv aus. Schwab­münchen etwa hat im Vergleich zu den Vorjahren mit jeweils rund 35.000 Euro in 2022 bereits über 50.000 Euro einge­nommen. Während die Ausgaben für die Verkehrs­über­wa­chung zuvor die Einnahmen aus Verwarnungs- und Bußgeldern überstiegen hätten, komme man jetzt auf einen ausge­gli­chenen Wert bzw. auf einen leichten Gewinn. Gleiches gilt zum Beispiel auch für die Gemeinden Günzburg und Kempten.

Fahrrad-Club für mehr Kontrollen

Dass die Bußgelder erhöht wurden, ist für den Allge­meinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) der richtige Weg. Darüber hinaus plädiert die Fahrrad­lobby für mehr Personal zwecks Überwa­chung der Einhaltung von Verstößen, um die Wahrnehmung der Autofahrer für poten­zielle Sanktionen zu schärfen. So sollten etwa neu angelegte Radwege gegen Zuparken geschützt oder durch entspre­chende Kontrollen freige­halten werden.

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Quelle: augsburger-allgemeine.de