Darf die Polizei ein Mobiltelefon nach Blitzer-Apps durchsuchen?
Blitzer-Apps sind schnell installiert und können dem Autofahrer helfen, rechtzeitig über ein Geschwindigkeitsmessgerät informiert zu werden. Doch diese Art der Blitzer-Warnung ist in Deutschland nicht erlaubt. Wie aber stellt die Polizei fest, dass eine solche App verwendet wurde? FOCUS Online bringt Licht ins Dunkel der Blitzer-Angelegenheit.
75 Euro und ein Punkt in Flensburg
Wer als Teilnehmer im Straßenverkehr eine Blitzer-App verwendet und dabei von der Polizei erwischt wird, muss im Zweifel ein Bußgeld in Höhe von 75 Euro zahlen und erhält einen Punkt im Fahreignungsregister. So besagt § 23 Abs. 1c der Straßenverkehrsordnung:
„Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte). Bei anderen technischen Geräten, die neben anderen Nutzungszwecken auch zur Anzeige oder Störung von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen verwendet werden können, dürfen die entsprechenden Gerätefunktionen nicht verwendet werden.“
Begründeter Tatverdacht als rechtliche Voraussetzung
Grundsätzlich aber stellt sich die Frage, wie die Polizei beweisen kann, dass man eine Warn-App zurate gezogen hat. Um das Handy zu beschlagnahmen und zu durchsuchen, benötigten die Beamten einen begründeten Tatverdacht. Andernfalls muss der Fahrer sein Mobiltelefon nicht aushändigen.
Denkbar wäre zum Beispiel, dass die Polizisten im Zuge einer Verkehrskontrolle den Signalton einer Blitzer-App vernehmen. Da diese Situation allerdings relativ unwahrscheinlich ist, kommt es in der Praxis selten vor, dass eine Blitzer-App auf dem Smartphone von der Polizei entdeckt wird.
Legale Möglichkeiten der Blitzer-Warnung
Neben der illegalen Nutzung einer Blitzer-App gibt es auch rechtlich einwandfreie Möglichkeiten, sich über potenzielle Blitzer auf der Strecke schlau zu machen. So informieren die regelmäßigen Durchsagen von diversen Radiosendern über Messgeräte in der jeweiligen Region. Auch im Internet kann man sich bereits vor Fahrtantritt auf einschlägigen Seiten über die Blitzer-Standorte informieren.
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Quelle: focus.de
