Schweinfurt: Die Frage nach der Tateinheit
Wie von FOCUS Online berichtet, wurde in Schweinfurt ein Mann innerhalb einer Stunde dreimal geblitzt. Das Besondere ist nicht nur die Häufung an sich, sondern, dass es immer derselbe Blitzer in der Niederwermer Straße war.
Der Mann passierte zwischen 11 Uhr und 12:08 Uhr am vergangenen Sonntag die Radarfalle dreimal mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit. Das auf der betreffenden Strecke gültige Tempolimit liegt bei 50 km/h. Gemessen wurden jedoch 92, 75 und 81 Stundenkilometer. Warum der Blitzer mehrfach ignoriert wurde, ist noch unklar. Klar ist aber, dass diese Spritztour teuer wird.
Daher stellt sich die Frage, wie sind derartige Mehrfachverstöße rechtlich zu bewerten?
Wer am selben Tag auf einer kurzen Strecke hintereinander einen Blitzer auslöst, erhält in der Regel nur einen Bußgeldbescheid, da die beiden Verstöße in Tateinheit zueinanderstehen. Dabei wird das Regelbußgeld für das schwerwiegendere Vergehen herangezogen und zusätzlich angemessen erhöht.
Das gilt theoretisch auch bei drei oder mehr Tempoverstößen auf gleicher Strecke. Allerdings gilt dies nur, solange keine Umstände hinzutreten, die den Geschwindigkeitsverstoß als neue Tat erscheinen lassen. Dies wäre zum Beispiel der Fall, wenn der Fahrer zwischenzeitlich aufgrund einer Ampel halten musste. Je öfter das Vergehen gemessen wurde, umso höher die Gesamtgeldbuße.
Ein weiterer Aspekt in diesem Kontext, den die Rechtsprechung unterscheidet, ist die Frage nach der Fahrt an sich. Wird der Betroffene an einem Tag mehrfach geblitzt und hat dabei mehrere Fahrten hinter sich gebracht, wird anders verfahren als bei der Strafbemessung einer mehrfachen Verkehrsordnungswidrigkeit innerhalb einer Fahrt. Der Fahrer erhält nämlich einen Bußgeldbescheid pro Verstoß und kann in der Folge auch mehrfach mit Bußgeldern und Punkten in Flensburg sanktioniert werden.
Von letztgenannter Regelung scheint FOCUS online auszugehen, da nach deren Einschätzung den Mann ein Bußgeld von insgesamt 440 Euro, 4 Punkte in Flensburg sowie ein Fahrverbot von einem Monat erwarten.
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Quelle: FOCUS Online
