Verkehrspolitik
Bisher hat die FDP eher auf eine autofreundliche Politik gesetzt. Doch jetzt ist die Partei in der Regierung. Ändert sich der Kurs der FDP nun?
Der Spiegel titelte kürzlich in einem Artikel „Die Pläne der Porsche-Partei“ und erklärt anschließend, dass sich Autofreunde wohl zu früh gefreut haben. Zunächst einmal werde klar, was die FDP nicht wolle. Da sei sie deutlich. Ein allgemeines Tempolimit schließt sie aus und ein Verbot von Verbrennern auch.
Das Wort Verkehrswende gehöre nicht zum Lieblingswort der Liberalen. Im Koalitionsvertrag taucht es nicht auf. Christians Lindners Vorliebe für Autos und insbesondere für Porsche ist mittlerweile recht bekannt. Lastenräder nannte der neue Verkehrsminister Volker Wissing „grünes Öko-Biedermeier in Reinform“.
Laut Daniela Kluckert, die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitales und Verkehr, ist bekannt dafür, dass sie sich für die Zulassung von E-Tretrollern und weiteren Kleinfahrzeugen einsetzt. Sie betonte gegenüber dem Spiegel, dass es wichtig sei, mehr Fortschritt zu wagen und die Dekarbonisierung besonders des Verkehrs voranzutreiben. Dies sei eine riesige Chance für den Umwelt- und Klimaschutz und das, was die Koalition sowie die FDP vorhätten.
Der Spiegel führt auch nochmal das Interview Wissings mit der Bild an. Denn dort legte er ebenfalls den Schwerpunkt auf den Schienenverkehr. Zudem habe er sich als Wirtschaftsminister in Rheinland-Pfalz als Förderer der Bahn hervorgetan.
Laut Spiegel habe die FDP ihre kritische Position gegenüber batterieelektrischen Autos für die neue Koalition stark relativiert. Laut Kluckert stehe das Ziel von 15 Millionen Elektroautos in diesem Jahrzehnt im Zentrum. Die FDP halte E-Fuels aber weiterhin für sinnvoll, um sich von Autos mit fossilen Brennstoffen zu trennen. Weiterhin solle natürlich das Fahrradfahren gefördert werden. „Die Menschen wollen Fahrrad fahren“, so Kluckert zum Spiegel.
Dem Spiegel zufolge gibt es zwei mögliche Szenarien für die Verkehrspolitik der FDP. Entweder werden sie als Schutzmacht der Autofahrer auftreten oder den Wandel in Sachen Verkehr beschleunigen. Diese sei dann aber modern und praktisch verpackt.
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Quelle: Spiegel.de
