Tipps für das Autofahren bei Nebel, Dunkelheit und Regen Die Tage werden kürzer und das Autofahren wird im Herbst zu einer größeren Herausforderung. Dunkelheit, Regen und Nebel erfordern eine erhöhte…
Bundesverwaltungsgericht weist Datenschutzbedenken zurück Im Streit um die Rechtmäßigkeit der Abschnittskontrolle Section Control hat das Bundesverwaltungsgericht nun eine Entscheidung getroffen. Die im Januar 2019 eingeführte Geschwindigkeitsmessung ist trotz Bedenken bezüglich…
Keine Lösung in Sachen Bußgeldkatalog Die überarbeitete Straßenverkehrsordnung (StVO) vom 28. April 2020 brachte viel Ärger mit sich und die Bundesländer setzten schlussendlich den neuen Bußgeldkatalog wegen eines Formfehlers aus.…
Änderung wirksam trotz potentieller Rechtsfehler Formfehler seit 11 Jahren Seit Wochen gibt es Streit um die im April in Kraft getretene Straßenverkehrsordnung (StVO). Denn sie enthält einen Formfehler. Bei der…
Welche Blitzer gibt es? Hierzulande werden Verkehrssünder entweder mit Radartechnik, Laser-Messgeräten oder Lichtschrankenmessung geblitzt. Kann es aber auch zu Fehler bei der jeweiligen Messung kommen? Dieses wird nachfolgend erörtert
OLG Karlsruhe hat im Fall Tesla entschieden Kann die Bedienung eines Scheibenwischers ordnungswidrig sein? Die Richter des Oberlandesgerichts Karlsruhe entschieden so. Der Fahrer eines Teslas war bei Regen auf einer…
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