Autofahrer erhält Knöllchen aus Katalonien – sein Auto war aber nie dort

Nutzer auf Reddit berichtet von wunder­samem Bußgeld­be­scheid aus Spanien

„Mein Auto beamt sich nach Spanien und wird geblitzt“, so der Hilferuf eines Reddit-Nutzers, der einen Bußgeld­be­scheid aus Spanien erhalten hatte. Ihm wird vorge­worfen, im November in Katalonien mit seinem eigenen Fahrzeug geblitzt worden zu sein – obwohl dieses nie das Land verlassen hat. Dass er dennoch ein Knöllchen erhalten hat und die spani­schen Behörden sein deutsches Kennzeichen kennen, ist aber eigentlich keine Überra­schung. Lesen Sie hier, warum.

Quer durch den Kontinent geblitzt

Es muss schon einer der effek­tivsten und reich­wei­ten­stärksten Blitzer der Welt gewesen sein, der das Fahrzeug des Reddit-Users abgelichtet haben soll. Denn das im Bußgeld­be­scheid aus Spanien genannte Fahrzeug befand sich zum angeb­lichen Zeitpunkt des Verstoßes im über zweitausend Kilometer entfernten Rheinland.

Wie der deutsche Autofahrer in seinem Beitrag erklärt, war er zum angege­benen Zeitpunkt tatsächlich in Spanien. Aller­dings sei er dort mit einem Mietwagen und nicht mit seinem eigenen Fahrzeug unterwegs gewesen. Dieses sei die ganze Zeit in Deutschland geblieben, weshalb er sich nicht erklären könne, wie das Knöllchen auf sein Kennzeichen ausge­stellt wurde.

Außerdem war der Fahrer nachweislich nicht einmal in der Nähe des im Bescheid genannten Tatorts. Am 9. November befand er sich in Zaragoza, während er zur gleichen Zeit im über 800 Kilometer entfernten Málaga 21 km/h zu schnell gefahren sein sollte.

Geradezu verstört wendet er sich an die Community: „Ist so euch etwas Merkwür­diges auch schon mal passiert? Warum weiß Spanien, was für eine Karre ich in Deutschland besitze?“

Warum deutsche Halter­daten so leicht abrufbar sind

Vor allem die zweite Frage bringt ein schon länger bestehendes Daten­schutz­problem für deutsche Autofahrer im Ausland auf den Punkt. Denn für die Verkehrs­be­hörden in EU-Ländern ist es offenbar ein Leichtes, die Adressen von Verkehrs­sündern aus anderen EU-Mitgliedstaaten zu ermitteln.

Das bestätigt auch Karolina Wojtal vom Europäi­schen Verbrau­cher­zentrum: „In Deutschland muss das Kraft­fahrt­bun­desamt [KBA] die Adress­daten deutscher Autofah­re­rinnen und Autofahrer herausgeben.“

Grundlage für diese Praxis ist die EU-Richtlinie 2015/413. Sie regelt den grenz­über­schrei­tenden Austausch von Infor­ma­tionen über Verkehrs­ver­stöße, zu dem sich die EU-Länder verpflichtet haben. Diese Pflicht betrifft auch die Herausgabe von Halter­daten, auf die Behörden im Ausland über das sogenannte EUCARIS-System („European Car and Driving License Infor­mation System“) verschlüsselt zugreifen können.

Italien: Massenhaft Halter­daten illegal weitergegeben

Doch auch dieses System ist nicht vor Missbrauch gefeit. Erst 2023 hatte das KBA Italien den Zugriff zur Halter­da­tenbank verweigert. Zuvor war nämlich bekannt geworden, dass über eine Kontakt­stelle in dem Land massenhaft Daten illegal an ein Londoner Inkasso-Büro weiter­ge­geben wurden.

Diese Praxis entbehrt nach Ansicht des ADAC einer recht­lichen Grundlage. Nichts­des­to­trotz ist Italien seit einigen Wochen wieder an den Austausch von Halter- und Fahrzeug­daten angeschlossen.

Nutzer berichten von vergleich­baren Fällen

In den Kommen­taren berichten andere Nutzer von ähnlichen Vorkomm­nissen. Dabei handelte es sich offenbar meist um Verwechs­lungen von Buchstaben oder Zahlen­dreher auf dem Kennzeichen. Ein Nutzer berichtet sogar, dass jemand absichtlich seine persön­lichen Daten im Anhörungs­bogen angegeben habe, um ihm „eine reinzuwürgen".

Ein anderer User schlägt zudem vor, online zu überprüfen, ob das Knöllchen tatsächlich echt ist, oder ob es sich um eine Betrugs­masche handelt. Dies ist bei den spani­schen Behörden über ein Online-Formular möglich.

Bußgeld­vor­würfe aus dem In- und Ausland: Nicht einfach hinnehmen!

Wie die Vergan­genheit gezeigt hat, sind die persön­lichen Daten von Autofahrern auch bei Behörden nicht immer sicher. Aus diesem Grund und weil auch bei Mitar­beitern und Beamten Fehler passieren können, sollte ein Bußgeld­be­scheid – egal ob aus dem Ausland oder aus Deutschland – niemals einfach hinge­nommen und bezahlt werden.

Zudem zeigt der aufse­hen­er­re­gende Fall aus Italien, dass seitens der Inkas­so­un­ter­nehmen ein großes Interesse und eine gewisse Dreis­tigkeit besteht, nicht nur legal an die Daten der Autofahrer zu gelangen. Aber auch das ändert nichts an der Tatsache, dass die Zustän­digkeit für die Eintreibung von Bußgeldern in Deutschland einzig und allein beim Bundesamt für Justiz liegt.

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Quelle: reddit.com