Tagfahrlicht im Tunnel statt Abblendlicht – reicht das?
Ob es ausreicht, in einem Tunnel mit dem Tagfahrlicht (TFL) zu fahren oder ob man besser das Abblendlicht einschalten sollte, wird Ihnen in dem folgenden Beitrag näher gebracht.
Maske am Steuer oder Kostüm – Ist das erlaubt?
Halloween, Karnevals- und Faschingsfeiern finden immer mehr Anklang. Doch was müssen Monster, Hexen und gruselige Clowns beachten, wenn sie mit dem Auto zu einer Party fahren? Dieser Frage wird nachfolgend nachgegangen.
Section Control: Ein Graus für den Datenschutz
Alarmstimmung: Section Control Daten können missbraucht werden, wenn sie in die falschen Hände geraten. Daher sieht auch der Gesetzgeber die Bedeutung von Datenvermeidung und Datensparsamkeit. Anlässlich der Unterzeichnung der Datenschutzkonvention…
Blitzer-Streit: Verfassungsgerichtshof ebnet Weg für bundesweite Entscheidung
Seit der Entscheidung des saarländischen Verfassungsgerichtshofs (VGH) wehren sich viele Betroffene, die von einem Anhänger geblitzt wurden, bundesweit vor Gericht. Jetzt gaben die Koblenzer Richter einer Verfassungsbeschwerde teilweise statt und forderten das Oberlandesgericht Koblenz auf, einen Fall zum Blitzergerät PoliScan FM1 der Firma Vitronic zur einheitlichen Klärung dem Bundesgerichtshof vorzulegen...
Was ist ein Fahrtenbuch?
Das handschriftliche Führen von Fahrtenbüchern ist mühselig und zeitaufwendig. Daher finden immer mehr elektronische Lösungen Anwendung. Doch was ist eigentlich ein Fahrtenbuch? Und wann ist es notwendig?
Private Blitzer-Dienstleister: Beamter strafrechtlich vom OLG Frankfurt verurteilt
Städte und Kommunen dürfen in Hessen keine privaten Dienstleister zur Verkehrsüberwachung einsetzen. Das ist seit dem 6. November 2019 klar (Aktenzeichen 2 Ss-OWi 942/19, OLG Frankfurt am Main, 6.11.2019). Doch jetzt geht das OLG Frankfurt einen Schritt weiter und verurteilt einen Beamten der Stadt Kassel, der das lukrative Geschäft weiter fortführte. Damit zeigen die Frankfurter Oberlandesrichter auf, dass bei Zuwiderhandlung gegen gerichtliche Urteile strafrechtliche Konsequenzen für die verantwortlichen Personen in Hessen drohen...
Geblitzt mit dem Firmenwagen – und jetzt?
Sie wurden mit einem Firmenfahrzeug geblitzt und fragen sich nun wie es weitergeht. In Deutschland gilt: Nicht der Halter haftet, sondern der Fahrer. Wie genau der Ablauf des Verfahrens ist, erfahren Sie im Folgenden.
Handy am Steuer - Wie hoch ist die Strafe?
Weil viele Verkehrsteilnehmer häufig beim Fahren mit dem Handy am Steuer erwischt werden, gibt es seit 2017 ein stärkeres Vorgehen gegen die Handynutzung hinterm Steuer. Welche Strafen drohen, erfahren Sie hier.
E-Bike - Wann benötige ich einen Führerschein?
Benötigt man für die E-Bikes eigentlich einen Führerschein? Das ist ganz klar vom Modell abhängig. Ob man für ein Pedelec, E-Bike und S-Pedelec einen Führerschein nötig ist, möchten wir im Folgenden erklären.
Stoppen Richter mobile Blitzer? Verfassungsgerichtshof Koblenz prüft Messgeräte
Bereits im Juli 2019 erklärte der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes Messungen des Blitzergerätes Traffistar S350 für nicht verwertbar. Der Grund dafür war die fehlende Rohmessdatenspeicherung, die zur Überprüfung auf mögliche Messfehler benötigt wird. Jetzt untersuchen die Koblenzer Verfassungsrichter eine weiteres umstrittenes Messsystem – den PoliScan FM1 der Firma Vitronic. Besonders emotional wird das Thema, weil die fehlende Speicherung von Daten dazu führt, dass Betroffene ihrem Grundrecht auf Verteidigung nicht nachgehen können (Aktenzeichen Lv 7/17, ID 345, Verfassungsgerichtshof d. Saarlandes)...