Abbau klimaschädlicher Subventionen Der Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler hat sich für einen schrittweisen Abbau klimaschädlicher Subventionen ausgesprochen. Dazu zählen unter anderem Steuervergünstigungen für Pkw- und Agrardiesel, für die private Nutzung fossiler…
Diskussion: Tempolimit Die Diskussion um das Tempolimit ist eine sehr emotionale. Focus.de hat kürzlich versucht, die Debatte auf eine sachliche Ebene zu bringen und folgende Aspekte zusammengetragen. Punkt 1 Bei…
Parkplätze in Berlin-Mitte Im Berliner Bezirk Mitte haben sich Grüne und SPD im Entwurf der Zählgemeinschaftsvereinbarung darauf verständigt, 25 Prozent der Parkplätze im Bezirk bis 2026 abzuschaffen. Laut Tagesspiegel ist…
Die Klage wurde abgewiesen Der Automobilclub ist gerichtlich gegen die Umwandlung von Münchner Pop-up-Radwegen vorgegangen. Der Verein war der Meinung, dass die Pop-up-Radwege Staufallen seien. Das Gericht wies die Klage…
Bayern: Gemeinde Weßling Die Einnahmen von der Verkehrsüberwachung der bayerischen Gemeinde Weßling sinken laut der Süddeutschen Zeitung (SZ) von Jahr zu Jahr. Durch die regelmäßigen Kontrollen könne man einen gewissen…
Raum Mainz Vor sechs Wochen hat das Polizeipräsidium im Raum Mainz ein Blitzer-Pilot-Projekt gestartet. Ziel sei es gewesen, die Verkehrssicherheit rund um Mainz zu gewährleisten. Die Polizei hatte dafür acht…
Nach dem Flaute-Jahr 2020 wird aufgestockt Die Brandenburger Polizei möchte aufrüsten und plant die Anzahl ihrer Blitzeranhänger, eigentlich Enforcement Trailer, zu verdoppeln. Alle vier Polizeidirektionen des Landes sollen künftig über…
Das fordert VW Laut wiwo.de hat VW kürzlich ein Papier mit dem Titel „Transformation beschleunigen – Klimaziele erreichen, Handlungsfelder für die 20. Legislaturperiode“ an die Bundesregierung formuliert. Enthalten sind Empfehlungen…
Saarland Das saarländische Köllertal ist seit Kurzem blitzerfrei. In Püttlingen wurden alle stationären Blitzersäulen abgebaut und ein weiterer mobiler Blitzer, den sich Heusweiler und Riegelsberg geteilt haben, wird aufgrund von…
Berlins Justizsenator Dirk Behrendt fordert nach dem Unfall eines 19-Jährigen mit einem Sportwagen in Berlin-Neukölln erneut ein Vermietungsverbot von schnellen Fahrzeugen an Fahranfänger.
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